Auszugsperre für Schubladen

Europäisches Patent · EP0574373 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0574373
Anmeldenummer
EP93890091
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.1993
Veröffentlicht
15.12.1993
Erteilt
07.02.1996
Gelöscht
31.05.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 65/44 (2006.01)
Priorität
AT 972/92 12.05.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 29.03.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Svoboda, Rudolf, Dipl.-Ing.

A-3100 St. Pölten (Niederösterreich), AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.