Beschlagsystem

Europäisches Patent · EP0574594 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0574594
Anmeldenummer
EP92109679
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
09.06.1992
Veröffentlicht
22.12.1993
Erteilt
07.02.1996
Gelöscht
30.06.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05C 1/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001

  2. 30.11.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999

  3. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

HOPPE Holding AG

Hoppe Holding AG

Somvih, CH-7537 Müstair

Erfinderin/Erfinder

Engel, Heinz-Eckhard, Dr.-Ing.

I-39020 Glurns, IT

Hoppe, Friedrich

CH-7537 Müstair

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.