Fahrradrahmen

Europäisches Patent · EP0574613 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0574613
Anmeldenummer
EP92120407
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.1992
Veröffentlicht
22.12.1993
Erteilt
02.11.1995
Gelöscht
02.11.1995
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B62K 25/28 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

  2. 29.12.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Miyata Industry Co., Ltd.

Miyata Industry Co., Ltd

1-1, Shimomachiya-1-chome, Chigasaki-shi/Kanagawa-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.