Dispositif de support élastique des têtes de bobines stator
Europäisches Patent · EP0575249 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0575249
- Anmeldenummer
- EP93401542
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.1993
- Veröffentlicht
- 22.12.1993
- Erteilt
- 31.07.1996
- Gelöscht
- 30.06.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 3/50 (2006.01)H02K 3/42 (2006.01)
- Priorität
- FR 9207344 17.06.1992
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999
- 31.07.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- GEC ALSTHOM (Suisse) S.A., Département des brevets, Weingartenstrasse 7, 8803 Rüschlikon
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996
- 31.07.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Besson, Alain
F-90300 Valdoie, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.