DIGITALES KOMMUNIKATIONSSYSTEM MIT VERMITTLUNGSTECHNISCHEN SERVERN

Europäisches Patent · EP0575369 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0575369
Anmeldenummer
EP92905519
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.1992
Veröffentlicht
29.12.1993
Erteilt
30.07.1997
Gelöscht
28.02.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 12/16 (2006.01)
H04Q 3/42 (2006.01)
Priorität
DE 4107897 12.03.1991
CH 1939/91 01.07.1991
PCT-Anmeldung
PCT/EP1992/000418 27.02.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/017013 01.10.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

  2. 31.07.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997

  3. 31.07.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT

80333 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.