Elektrische Zahnbürste
Europäisches Patent · EP0575569 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0575569
- Anmeldenummer
- EP92923373
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.1992
- Veröffentlicht
- 29.12.1993
- Erteilt
- 08.05.1996
- Gelöscht
- 08.05.1996
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61C 17/26 (2006.01)
- Priorität
- DE 4138021 19.11.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1992/002624 14.11.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/009729 27.05.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.1996
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.