Elektrische Zahnbürste

Europäisches Patent · EP0575569 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0575569
Anmeldenummer
EP92923373
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.1992
Veröffentlicht
29.12.1993
Erteilt
08.05.1996
Gelöscht
08.05.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61C 17/26 (2006.01)
Priorität
DE 4138021 19.11.1991
PCT-Anmeldung
PCT/EP1992/002624 14.11.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1993/009729 27.05.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.