Feinguss mit Verschleissflächen

Europäisches Patent · EP0575685 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0575685
Anmeldenummer
EP92810477
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.1992
Veröffentlicht
29.12.1993
Erteilt
15.01.1997
Gelöscht
30.06.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B22D 19/08 (2006.01)
B22D 19/00 (2006.01)
B22D 19/14 (2006.01)
B22F 3/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

  2. 15.01.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

  3. 15.01.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.