Gliederheizkessel
Europäisches Patent · EP0575755 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0575755
- Anmeldenummer
- EP93108244
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.1993
- Veröffentlicht
- 29.12.1993
- Erteilt
- 26.04.1995
- Gelöscht
- 31.05.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24H 9/00 (2006.01)F24H 9/12 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4220987 26.06.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005
- 15.06.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Assmann, Hartmut, Dipl.-Ing.
W-3531 Bad Endbach, DE
Abel, Helmut
W-6301 Staufenberg, DE
Klein, Erich
W-6301 Staufenberg, DE
Koch, Friedhelm, Dipl.-Ing.
W-6304 Lollar, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.