Schlauchkennung
Europäisches Patent · EP0575967 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0575967
- Anmeldenummer
- EP93109969
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.1993
- Veröffentlicht
- 29.12.1993
- Erteilt
- 10.09.1997
- Gelöscht
- 30.06.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 1/00 (2006.01)A61C 1/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 4220522 23.06.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001
- 15.09.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997
- 15.09.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Gmeinder, Hermann
D-7950 Biberach/Mettenberg, DE
Baumann, Linus
D-7955 Belamont, DE
Schmid, Gerhard
D-7951 Mittelbiberach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.