Masque d'exposition d'un tambour
Europäisches Patent · EP0576185 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0576185
- Anmeldenummer
- EP93304617
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.1993
- Veröffentlicht
- 29.12.1993
- Erteilt
- 09.09.1998
- Gelöscht
- 30.06.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 1/08 (2006.01)
- Priorität
- US 899495 16.06.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001
- 15.09.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- John P. Munzinger, Ingénieur-conseil, 1254 Jussy (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998
- 15.09.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lein, Jürgen G.
West Henrietta, New York 14586, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.