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Europäisches Patent · EP0576449 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0576449
- Anmeldenummer
- EP92905634
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.1992
- Veröffentlicht
- 05.01.1994
- Erteilt
- 15.03.1995
- Gelöscht
- 31.03.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 23/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A 4108769 18.03.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1992/000167 02.03.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/016752 01.10.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
- 28.04.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1995
Beteiligte
Inhaberin
Siemens Aktiengesellschaft
D-80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
Aust, Norbert
D-8740 Bad Neustadt/Saale, DE
Balling, Manfred
D-8740 Bad Neustadt/Saale, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.