Detergenszusammensetzung
Europäisches Patent · EP0576691 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0576691
- Anmeldenummer
- EP92109177
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.1992
- Veröffentlicht
- 05.01.1994
- Erteilt
- 21.01.1998
- Gelöscht
- 21.01.1998
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C11D 1/66 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.1998
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1998
- 30.01.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ishikawa, Toshiyuki
Sumida-ku, Tokyo, JP
Nishida, Shigeo
Sumida-ku, Tokyo, JP
Ukiya, Chisato
Sumida-ku, Tokyo, JP
Kanao, Hirofumi
Sumida-ku, Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.