Ausgabevorrichtung

Europäisches Patent · EP0576818 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0576818
Anmeldenummer
EP93107962
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.1993
Veröffentlicht
05.01.1994
Erteilt
24.04.1996
Gelöscht
24.04.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B67D 1/00 (2006.01)
G01F 11/08 (2006.01)
Priorität
SE 9201677 29.05.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.10.1996

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Asept International AB

ASEPT INTERNATIONAL AB

Glimmervägen 8, S-223 78 Lund, SE

Erfinderin/Erfinder

Stern, Leif Einar

S-234 00 Lomma, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.