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Europäisches Patent · EP0576836 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0576836
- Anmeldenummer
- EP93108622
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.1993
- Veröffentlicht
- 05.01.1994
- Erteilt
- 06.08.1997
- Gelöscht
- 31.05.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01C 7/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 4221309 29.06.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010
- 30.09.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ASEA Brown Boveri AG, Abt. TEI-Immaterialgüterrecht, 5401 Baden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997
- 15.08.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.