Système optique
Europäisches Patent · EP0577268 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0577268
- Anmeldenummer
- EP93304289
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.1993
- Veröffentlicht
- 05.01.1994
- Erteilt
- 10.11.1999
- Gelöscht
- 30.06.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 21/22 (2006.01)G02B 27/22 (2006.01)G02B 23/24 (2006.01)
- Priorität
- GB 9213136 20.06.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001
- 15.02.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000
- 15.11.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dumbreck, Andrew Alexander
Abingdon, OX14 1DW, GB
Murphy, Stephen Patrick
Wantage, Oxfordshire, GB
Harvey, Richard Paul
Amersham, Buckinghamshire, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.