Antioxydierende Zusammensetzungen

Europäisches Patent · EP0577305 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0577305
Anmeldenummer
EP93304827
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.1993
Veröffentlicht
05.01.1994
Erteilt
13.01.1999
Gelöscht
13.01.1999
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
C11B 5/00 (2006.01)
Priorität
GB 9213322 23.06.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.02.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001

  4. 15.01.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

  5. 15.01.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cloughley, John Boden

Halwhistle, Northumberland, NE49 0DW, GB

Hudson, B. J. F.

Reading, Berkshire RG4 7EP, GB

Law, Ian

Isle of Lewis, Scotland, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.