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Europäisches Patent · EP0577586 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0577586
Anmeldenummer
EP93890124
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.1993
Veröffentlicht
05.01.1994
Erteilt
30.07.1997
Gelöscht
20.06.2013
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
H01H 71/52 (2006.01)
Priorität
AT 1319/92 29.06.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2013

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2013

  2. 31.07.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997

  3. 31.07.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tetik, Adolf

A-1180 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.