ZAHNBUERSTE MIT FEDERNDEM KOPFTEIL
Europäisches Patent · EP0577656 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0577656
- Anmeldenummer
- EP92906956
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.1992
- Veröffentlicht
- 12.01.1994
- Erteilt
- 14.05.1997
- Gelöscht
- 14.05.1997
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A46B 7/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 9106511 27.03.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1992/000696 25.03.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/017093 15.10.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.08.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 29.08.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997
- 15.05.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HALM, Hans
D-4690 Herne 1, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.