SPANNZANGENANSCHLAG
Europäisches Patent · EP0577796 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0577796
- Anmeldenummer
- EP93902014
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.1993
- Veröffentlicht
- 12.01.1994
- Erteilt
- 21.10.1998
- Gelöscht
- 31.01.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 31/20 (2006.01)B23Q 16/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 182/92 23.01.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1993/000019 25.01.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/014897 05.08.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.08.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011
- 05.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2011
- 31.12.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1998
- 30.10.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.