Steckkontaktelement
Europäisches Patent · EP0578118 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0578118
- Anmeldenummer
- EP93110417
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.1993
- Veröffentlicht
- 12.01.1994
- Erteilt
- 15.10.1997
- Gelöscht
- 30.06.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 4/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 4222685 10.07.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004
- 15.10.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Georg Römpler und Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 148, 9410 Heiden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
- 15.10.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wehrle, Gerhard
D-7710 Donaueschingen 13, DE
Deuschle, Rolf
D-7306 Denkendorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.