Steckkontaktelement

Europäisches Patent · EP0578118 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0578118
Anmeldenummer
EP93110417
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.1993
Veröffentlicht
12.01.1994
Erteilt
15.10.1997
Gelöscht
30.06.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 4/24 (2006.01)
Priorität
DE 4222685 10.07.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

  2. 15.10.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Georg Römpler und Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 148, 9410 Heiden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997

  3. 15.10.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wehrle, Gerhard

D-7710 Donaueschingen 13, DE

Deuschle, Rolf

D-7306 Denkendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.