Einhebelmischventil

Europäisches Patent · EP0578310 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0578310
Anmeldenummer
EP93201917
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.1993
Veröffentlicht
12.01.1994
Erteilt
04.12.1996
Gelöscht
04.12.1996
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16K 31/60 (2006.01)
Priorität
ES 9202141 07.07.1992
ES 9202263 17.07.1992
ES 9202754 17.09.1992
ES 9203391 18.11.1992
ES 9203727 18.12.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

  2. 13.12.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tres Casas, Daniel

E-08759 Vallirana (Barcelona), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.