Einhebelmischventil
Europäisches Patent · EP0578310 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0578310
- Anmeldenummer
- EP93201917
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.1993
- Veröffentlicht
- 12.01.1994
- Erteilt
- 04.12.1996
- Gelöscht
- 04.12.1996
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16K 31/60 (2006.01)
- Priorität
- ES 9202141 07.07.1992ES 9202263 17.07.1992ES 9202754 17.09.1992ES 9203391 18.11.1992ES 9203727 18.12.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.1997
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997
- 13.12.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tres Casas, Daniel
E-08759 Vallirana (Barcelona), ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.