Sprayanlage zum Kühlen von Profilen

Europäisches Patent · EP0578607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0578607
Anmeldenummer
EP93810403
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.1993
Veröffentlicht
12.01.1994
Erteilt
08.01.1997
Gelöscht
30.06.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21C 29/00 (2006.01)
B05B 7/08 (2006.01)
Priorität
CH 1947/92 19.06.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  2. 15.01.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

3A Technology & Management AG

Alusuisse Technology & Management AG

Badische Bahnhofstrasse 16, 8212 Neuhausen am Rheinfall

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Plata, Miroslaw

CH-1963 Vétroz

Bourqui, Bernard

CH-3976 Noes

Strehmel, Werner

CH-3960 Sierre

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.