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Europäisches Patent · EP0578624 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0578624
Anmeldenummer
EP93850115
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.1993
Veröffentlicht
12.01.1994
Erteilt
10.02.1999
Gelöscht
30.06.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 96/02 (2006.01)
Priorität
SE 9201776 10.06.1992
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  2. 13.08.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  3. 15.02.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Alneng, Carl-Göran

S-118 25 Stockholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.