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Europäisches Patent · EP0578897 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0578897
- Anmeldenummer
- EP92810547
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.1992
- Veröffentlicht
- 19.01.1994
- Erteilt
- 25.09.1996
- Gelöscht
- 16.07.2012
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 81/32 (2006.01)B65D 41/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2012
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2012
- 14.05.2004
Übertragen
- Inhaber/in
- Keller, Wilhelm A., Obstgartenweg 9, CH-6402 Merlischachen → Mixpac Systems AG, Grundstrasse 12, 6343 Rotkreuz
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
- 30.09.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
- 30.09.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.