Pulverförmige, schäumende Kaffeeaufheller
Europäisches Patent · EP0579328 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0579328
- Anmeldenummer
- EP93202033
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.1993
- Veröffentlicht
- 19.01.1994
- Erteilt
- 10.01.1996
- Gelöscht
- 31.07.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 1/19 (2006.01)
- Priorität
- NL 9201264 14.07.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.1997
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 15.03.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Westerbeek, Johannes Martinus Maria
NL-5242 KE Rosmalen, NL
Zijlmans, Josephus Bartholomeus Stephanus
Oneonta, NY 13820, US
Dijkgraaf, Jeroen Theodorus Maris
NL-5461 JE Veghel, NL
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