VERFAHREN ZUR CODIERUNG

Europäisches Patent · EP0579651 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0579651
Anmeldenummer
EP92907740
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.1992
Veröffentlicht
26.01.1994
Erteilt
18.09.1996
Gelöscht
30.04.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 5/44 (2006.01)
H04N 7/12 (2006.01)
Priorität
DE 4111980 12.04.1991
PCT-Anmeldung
PCT/EP1992/000763 04.04.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/019071 29.10.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998

  2. 30.09.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HERPEL, Carsten

D-3000 Hannover 1, DE

HEPPER, Dietmar

D-3000 Hannover 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.