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Europäisches Patent · EP0579704 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0579704
- Anmeldenummer
- EP92908897
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 13.04.1992
- Veröffentlicht
- 26.01.1994
- Erteilt
- 05.06.1996
- Gelöscht
- 05.06.1996
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61M 5/32 (2006.01)
- Priorität
- SE 9101102 11.04.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1992/000249 13.04.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/018182 29.10.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.1996
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KARLSSON, Jörgen
S-254 55 Helsingborg, SE
BRANDT, Werner
S-254 55 Helsingborg, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.