Rotierende Spiralpumpe

Europäisches Patent · EP0579888 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0579888
Anmeldenummer
EP92810551
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.1992
Veröffentlicht
26.01.1994
Erteilt
21.08.1996
Gelöscht
31.07.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 18/02 (2006.01)
F04C 29/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

  2. 13.09.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ernest J. P. Klein, Sandstrasse 24, 5416 Kirchdorf AG

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

  3. 30.08.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.