Handsäge mit Absaugvorrichtung

Europäisches Patent · EP0579964 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0579964
Anmeldenummer
EP93109903
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.1993
Veröffentlicht
26.01.1994
Erteilt
24.02.1999
Gelöscht
30.06.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 4224094 22.07.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  2. 26.02.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1999

  3. 26.02.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Scintilla AG, Direktion, Postfach 632, 4501 Solothurn

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.