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Europäisches Patent · EP0580553 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0580553
- Anmeldenummer
- EP93810500
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.1993
- Veröffentlicht
- 26.01.1994
- Erteilt
- 26.11.2003
- Gelöscht
- 12.07.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- C07D 413/06 (2006.01)C07D 417/06 (2006.01)C07D 497/04 (2006.01)C07D 498/04 (2006.01)C07D 471/04 (2006.01)C07D 487/04 (2006.01)A01N 43/72 (2006.01)A01N 43/88 (2006.01)A01N 43/90 (2006.01)
- Priorität
- CH 231592 22.07.1992
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Ergänzende Schutzzertifikate
Ein Zertifikat verlängert den Schutz des Patents für ein in der Schweiz zugelassenes Arzneimittel oder Pflanzenschutzmittel.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2013
- 19.08.2009
Adresse geändert
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009
- 28.11.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.