BEHÄLTERVERSCHLUSS UND BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP0580593 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0580593
- Anmeldenummer
- EP92905210
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.1991
- Veröffentlicht
- 02.02.1994
- Erteilt
- 17.09.1997
- Gelöscht
- 13.11.2011
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 41/32 (2006.01)B65D 5/74 (2006.01)
- Priorität
- US 686814 17.04.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1991/008519 14.11.1991
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/018394 29.10.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2011
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2011
- 14.11.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Wann, Patentanwaltsbüro, Inhaber Klaus Schmauder, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
- 30.09.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROBICHAUD, Arthur, W.
Worthington, OH 43085, US
PETERSON, William, B.
Mt. Vernon, OH 43050, US
MILLER, C., Daniel
Rockford, IL 61107, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.