Skischuh oder Sportschuh

Europäisches Patent · EP0580709 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0580709
Anmeldenummer
EP92909420
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.1992
Veröffentlicht
02.02.1994
Erteilt
02.08.1995
Gelöscht
30.04.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 3/26 (2006.01)
Priorität
AT A 826/91 19.04.1991
PCT-Anmeldung
PCT/AT1992/000050 09.04.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/018023 29.10.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

  2. 15.09.1995

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1995

Beteiligte

Inhaberin

Helmut Girardelli

9413 Oberegg

Vertretung

Dr. Reinhold C. Salgo Patentanwalt

8635 Dürnten

Erfinderin/Erfinder

Girardelli, Helmut

CH-9413 Oberegg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.