PROTECTION POUR LIT D'ACCOUCHEMENT
Europäisches Patent · EP0580762 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0580762
- Anmeldenummer
- EP92911298
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.1992
- Veröffentlicht
- 02.02.1994
- Erteilt
- 11.09.1996
- Gelöscht
- 30.04.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 7/00 (2006.01)
- Priorität
- US 684991 15.04.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1992/003121 15.04.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/018083 29.10.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
- 13.09.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Kerr AG, Patentanwälte, 4144 Arlesheim
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996
- 13.09.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
BORDERS, Richard, L.
Cincinnati, OH 45225, US
NEWKIRK, David, C.
Fairfield, OH 45014, US
STAFFORD, Daniel, G.
Batesville, IN 47006, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.