SICHERHEITS-KEGVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP0580830 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0580830
- Anmeldenummer
- EP93902026
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.1993
- Veröffentlicht
- 02.02.1994
- Erteilt
- 10.01.1996
- Gelöscht
- 28.02.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/48 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/CH92/00031 19.02.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1993/000032 08.02.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/016935 02.09.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
- 29.02.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbureau, R. A. Maspoli, Buchholzstrasse 149, Postfach 191, 8053 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.