SICHERHEITS-KEGVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP0580830 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0580830
Anmeldenummer
EP93902026
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.1993
Veröffentlicht
02.02.1994
Erteilt
10.01.1996
Gelöscht
28.02.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/48 (2006.01)
Priorität
WO PCT/CH92/00031 19.02.1992
PCT-Anmeldung
PCT/CH1993/000032 08.02.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/016935 02.09.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

  3. 29.02.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbureau, R. A. Maspoli, Buchholzstrasse 149, Postfach 191, 8053 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.