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Europäisches Patent · EP0581399 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0581399
Anmeldenummer
EP93250172
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.1993
Veröffentlicht
02.02.1994
Erteilt
25.10.1995
Gelöscht
30.06.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 29/18 (2006.01)
B61L 1/20 (2006.01)
Priorität
DE 4221779 01.07.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

  2. 15.11.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  3. 15.01.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Siemens-Albis, Aktiengesellschaft, Albisriederstr. 245, 8047 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT

D-80333 München, DE

Vertretung

Siemens-Albis Aktiengesellschaft

8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Meier, Thomas

38100 Braunschweig, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.