MESSERKLINGEN
Europäisches Patent · EP0581806 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0581806
- Anmeldenummer
- EP92908829
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.1992
- Veröffentlicht
- 09.02.1994
- Erteilt
- 02.04.1997
- Gelöscht
- 02.04.1997
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B26B 9/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 9108759 24.04.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1992/000756 24.04.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/019424 12.11.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 31.05.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2001
- 15.08.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
- 15.04.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WILLIAMS, David Mark
Sheffield S30 4TE, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.