ORGANSPEZIFISCHE EMULSION
Europäisches Patent · EP0581842 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0581842
- Anmeldenummer
- EP92909891
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.1992
- Veröffentlicht
- 09.02.1994
- Erteilt
- 16.06.1999
- Gelöscht
- 30.04.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61K 49/04 (2006.01)A61K 9/10 (2006.01)
- Priorität
- SE 9101214 23.04.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1992/000261 22.04.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/018169 29.10.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
- 15.10.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
- 30.06.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NORRLIND, Björn
S-113 39 Stockholm, SE
WRETLIND, Arvid
S-114 31 Stockholm, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.