INJEKTIONSGERÄT
Europäisches Patent · EP0581924 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0581924
- Anmeldenummer
- EP93903139
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.1993
- Veröffentlicht
- 09.02.1994
- Erteilt
- 24.03.1999
- Gelöscht
- 11.02.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- CH 534/92 21.02.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1993/000037 12.02.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/016740 02.09.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2013
- 31.03.2006
Übertragen
- Inhaber/in
- MEDIMPEX ETS., In den Gärten 575, FL-9496 Balzers, Liechtenstein → TecPharma Licensing AG, Brunnmattstrasse 6, 3401 Burgdorf
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006
- 15.06.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Lusuardi AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
- 31.03.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.