KRAFTGETRIEBENE HANDWERKZEUGMASCHINE

Europäisches Patent · EP0581933 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0581933
Anmeldenummer
EP93903942
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.1993
Veröffentlicht
09.02.1994
Erteilt
14.05.1997
Gelöscht
29.02.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25F 5/02 (2006.01)
Priorität
DE 4204947 19.02.1992
PCT-Anmeldung
PCT/EP1993/000317 09.02.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/016845 02.09.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  2. 15.05.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Scintilla AG

SCINTILLA AG

Postfach 632, CH-4501 Solothurn

Erfinderin/Erfinder

HOLZER, Peter

CH-4500 Solothurn

SCHAIBLE, Herman

CH-4652 Biberist

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.