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Europäisches Patent · EP0581985 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0581985
Anmeldenummer
EP92113255
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.1992
Veröffentlicht
09.02.1994
Erteilt
06.03.1996
Gelöscht
03.08.2012
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B21D 13/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.08.2012

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2012

  2. 08.07.2008

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Urs Ritter, Benzburweg 2, 4410 Liestal → Urs Ritter, Ziefnerstrasse 18c, 4424 Arboldswil

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2008

  3. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Urs Ritter

4424 Arboldswil

Erfinderin/Erfinder

Ritter, Urs

CH-4410 Liestal

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.