Détermination de position à distance

Europäisches Patent · EP0582073 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0582073
Anmeldenummer
EP93109770
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.1993
Veröffentlicht
09.02.1994
Erteilt
24.05.2000
Gelöscht
30.06.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 5/02 (2006.01)
Priorität
US 923755 03.08.1992
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  2. 31.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

  3. 31.05.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    John P. Munzinger, Ingénieur-conseil, 1254 Jussy (Genève)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Motorola Inc.

MOTOROLA, INC.

1303 East Algonquin Road, Schaumburg, IL 60196, US

Vertretung

John P. Munzinger Ingénieur-conseil

1254 Jussy (Genève)

Erfinderin/Erfinder

Maine, Kristine P.

Phoenix, Arizona 85044, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.