Stabilisiertes Gleichspannungsnetzgerät

Europäisches Patent · EP0582263 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0582263
Anmeldenummer
EP93112380
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.1993
Veröffentlicht
09.02.1994
Erteilt
05.06.1996
Gelöscht
05.06.1996
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
H02M 3/156 (2006.01)
H02M 7/217 (2006.01)
G05F 1/46 (2006.01)
Priorität
DE 4226022 06.08.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.04.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1997

  4. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.