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Europäisches Patent · EP0582692 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0582692
Anmeldenummer
EP93902011
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.1993
Veröffentlicht
16.02.1994
Erteilt
22.04.1998
Gelöscht
21.01.2013
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
C07F 9/50 (2006.01)
C07F 9/6568 (2006.01)
C07F 9/655 (2006.01)
C07F 9/6553 (2006.01)
Priorität
CH 290/92 31.01.1992
CH 132/93 18.01.1993
PCT-Anmeldung
PCT/CH1993/000016 22.01.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/015089 05.08.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2013

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2013

  2. 30.04.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.