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Europäisches Patent · EP0582692 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0582692
- Anmeldenummer
- EP93902011
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.1993
- Veröffentlicht
- 16.02.1994
- Erteilt
- 22.04.1998
- Gelöscht
- 21.01.2013
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- C07F 9/50 (2006.01)C07F 9/6568 (2006.01)C07F 9/655 (2006.01)C07F 9/6553 (2006.01)
- Priorität
- CH 290/92 31.01.1992CH 132/93 18.01.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1993/000016 22.01.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/015089 05.08.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2013
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2013
- 30.04.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.