Tonerbehälter

Europäisches Patent · EP0583019 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0583019
Anmeldenummer
EP93117193
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.1990
Veröffentlicht
16.02.1994
Erteilt
16.04.1997
Gelöscht
31.05.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03G 15/08 (2006.01)
Priorität
JP 139477/89 31.05.1989
JP 186538/89 18.07.1989
Abgezweigt von
EP90110291
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  2. 30.04.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997

  3. 30.04.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Shibata, Kiyotaka

Takatsuki-shi, Osaka-fu, JP

Morimoto, Kiyoshi

Higashiyodogawa-ku, Osaka-shi, Osaka-fu, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.