Karde oder Putzereimaschine mit einer Absaugvorrichtung

Europäisches Patent · EP0583219 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0583219
Anmeldenummer
EP93810467
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.1993
Veröffentlicht
16.02.1994
Erteilt
10.01.1996
Gelöscht
31.07.1997
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 15/76 (2006.01)
Priorität
CH 2324/92 23.07.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.03.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

  2. 28.06.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Rieter AG

MASCHINENFABRIK RIETER AG

Postfach 290, CH-8406 Winterthur

Erfinderin/Erfinder

Hanselmann, Daniel

CH-8406 Winterthur

Oswald, Peter

CH-9548 Matzingen

Faas, Jürg

CH-8474 Dinhard

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.