ABSPERRBARE BEHÄLTERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP0583277 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0583277
- Anmeldenummer
- EP92909014
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.1992
- Veröffentlicht
- 23.02.1994
- Erteilt
- 03.01.1996
- Gelöscht
- 03.01.1996
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- E05B 65/00 (2006.01)E05B 63/18 (2006.01)A47K 10/24 (2006.01)
- Priorität
- SE 9101120 15.04.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1992/000236 10.04.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/018733 29.10.1992
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1996
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1996
- 28.06.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SVENSSON, Maria
S-430 55 Hovas, SE
NORDLANDER, Jan
S-443 35 Lerum, SE
ANDERSSON, Annika
S-416 53 Göteborg, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.