FAHRRADTRÄGER

Europäisches Patent · EP0583311 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0583311
Anmeldenummer
EP92909673
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.1992
Veröffentlicht
23.02.1994
Erteilt
05.02.1997
Gelöscht
05.02.1997
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B60R 9/06 (2006.01)
Priorität
DK 792/91 30.04.1991
PCT-Anmeldung
PCT/DK1992/000139 30.04.1992
PCT-Veröffentlichung
WO1992/019470 12.11.1992
Anmeldesprache
Dänisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1997

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997

  2. 14.02.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1997

Beteiligte

Inhaberin

Erik Schmidt Autotilbehor ApS

ERIK SCHMIDT AUTOTILBEHOR APS

Virkelyst 10, Hammerum, DK-7400 Herning, DK

Erfinderin/Erfinder

SCHMIDT, Erik

DK-7400 Herning, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.