VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER MULTIPOLARLINSE ODER EINES MULTIPOLARMASSENFILTERS MIT LÄNGLICHEN ELEKTRODEN
Europäisches Patent · EP0583329 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0583329
- Anmeldenummer
- EP92909919
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.1992
- Veröffentlicht
- 23.02.1994
- Erteilt
- 27.12.1995
- Gelöscht
- 31.05.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01J 49/42 (2006.01)
- Priorität
- GB 9110207 10.05.1991
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1992/000835 08.05.1992
- PCT-Veröffentlichung
- WO1992/021141 26.11.1992
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
- 29.02.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996
- 29.12.1995
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JULLIEN, Joseph, Paul, Robert
Knutsford Cheshire WA16 8XY, GB
BATEY, Jonathan, Hugh
Kingsley Cheshire WA6 8BX, GB
MELLOR, Robert
Middlewich Cheshire CW10 9DW, GB
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