COMPOSITION REFRACTAIRE APPLICABLE PAR VIBRAGE

Europäisches Patent · EP0583466 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0583466
Anmeldenummer
EP93907134
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.1993
Veröffentlicht
23.02.1994
Erteilt
16.10.1996
Gelöscht
31.03.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C04B 35/66 (2006.01)
Priorität
US 847972 06.03.1992
PCT-Anmeldung
PCT/US1993/001861 03.03.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1993/017983 16.09.1993
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999

  2. 31.10.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996

  3. 31.10.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RUMPELTIN, Charles, R.

Flanders, NJ 07836, US

DODY, Julie, Annette

Easton, PA 18042, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.