COMPOSITION REFRACTAIRE APPLICABLE PAR VIBRAGE
Europäisches Patent · EP0583466 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0583466
- Anmeldenummer
- EP93907134
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.1993
- Veröffentlicht
- 23.02.1994
- Erteilt
- 16.10.1996
- Gelöscht
- 31.03.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C04B 35/66 (2006.01)
- Priorität
- US 847972 06.03.1992
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1993/001861 03.03.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1993/017983 16.09.1993
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
- 31.10.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996
- 31.10.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUMPELTIN, Charles, R.
Flanders, NJ 07836, US
DODY, Julie, Annette
Easton, PA 18042, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.