Schultisch

Europäisches Patent · EP0583489 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0583489
Anmeldenummer
EP92112824
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.1992
Veröffentlicht
23.02.1994
Erteilt
18.09.1996
Gelöscht
31.07.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 41/02 (2006.01)
A47B 9/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009

  2. 14.11.1997

    Übertragen

    Inhaber/in
    N. Sonderer, Mechanische Werkstätte, Schmitterstrasse 5, CH- 9444 Diepoldsau → Langhans + Schondelmaier AG, 8580 Sommeri

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997

  3. 30.09.1996

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Conrad A. Riederer, Patentanwalt, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

  4. 30.09.1996

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.