Schultisch
Europäisches Patent · EP0583489 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0583489
- Anmeldenummer
- EP92112824
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.1992
- Veröffentlicht
- 23.02.1994
- Erteilt
- 18.09.1996
- Gelöscht
- 31.07.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 41/02 (2006.01)A47B 9/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009
- 14.11.1997
Übertragen
- Inhaber/in
- N. Sonderer, Mechanische Werkstätte, Schmitterstrasse 5, CH- 9444 Diepoldsau → Langhans + Schondelmaier AG, 8580 Sommeri
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1997
- 30.09.1996
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Conrad A. Riederer, Patentanwalt, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
- 30.09.1996
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.